RSS Feed Daten:
Sparpaket 2012 von am Sat, 04 Feb 2012 21:53:06 GMT:
<font size="3" face="Comic Sans MS" color="#FF0000"><strong>Allso wenn man den Gerüchten glauben schenken kann wird mal wieder an den Pensionen herumgeschraubt...und wem verdanken wir das dem Spindelegger und seinen schwarzen Artgenossen! Neue Wahl und weg mit der Brut! Na und an der I-Pension wollens auch mal wieder herummurksen. Wenn dir alle beide Haxen fehlen und eine Hand und du bist noch nicht 50 kannst ja im Cirkus auftreten. Die schwarze Brut gehört weg - sofort die Regierung auflösen und Neuwahlen - aber vorher noch 200 Millarden nach Griechenland 300 Millarden an die Banken auszahlen.</strong></font>
Mindestsicherung für EU-Abgeordnete! von am Sat, 12 Nov 2011 08:41:49 GMT:
<a href="http://dotsub.com/view/01ad2718-073c-474a-ac40-c7a72e199d55 ">dotsub.com/view/01ad2718-073c-474a-ac40-c7a72e199d55 </a><br />
<br />
<div align="center"><font size="4" face="Comic Sans MS"><strong>Den Link solltet Ihr euch ansehen!<br />
<font color="#0000FF">Ich nenne es mal provokant <br />
</font></strong></font> <font size="4" face="Comic Sans MS"><strong><font color="#0000FF"> Mindestsicherung für EU-Abgeordnete<br />
</font></strong></font></div>
<br />
<font color="#FF0000">Quelle: Dotsub.com</font>
Stellungnahme des KOBV Österreich von am Thu, 23 Jun 2011 07:09:24 GMT:
<div align="center"><font size="2" face="Comic Sans MS" color="#FF0000"><strong><font size="2">Zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Bundesverfassungsgesetz, das Bundespflegegeldgesetz und das Bundesbehindertengesetz geändert werden (Pflegegeldreformgesetz 2012).</font></strong></font><br />
</div>
<font size="2" face="Comic Sans MS" color="#0000FF"><strong> <br />
<font size="4">Allgemeines:</font><br />
Die Vereinheitlichung der Gesetzgebung und Vollziehung im Bereich des Pflegegeldes wird ausdrücklich begrüßt. Die Kompetenzbereinigung durch die Konzentration des Pflegegeldes beim Bund und die deutliche Reduzierung der<br />
Anzahl der Entscheidungsträger wird zu dringend erforderlichen maßgebenden Einsparungen im Verwaltungsbereich führen, und ist darüber hinaus eine Beschleunigung der Verfahren zu erwarten, die ebenfalls sehr zu begrüßen ist. Ad Artikel I Z 1 (Art. 10 Abs. 1 Z 11 und Art. 102 Abs. 2) Erläuterungen:<br />
Die Anmerkung in den Erläuterungen "Sofern der Charakter eines prinzipiell auf Geldleistungen beruhenden Systems gewahrt bleibt,.." gibt uns Anlass, neuerlich mit Nachdruck darauf hinzuweisen, dass das Geldleistungsprinzip jedenfalls bei zu behalten ist, um pflegebedürftigen Personen ein möglichst selbstbestimmtes, bedürfnisorientiertes Leben zu ermöglichen. Das System der Geldleistung in Verbindung mit der Gewährung von Sachleistungen hat sich sehr bewährt, und spricht sich der KOBV Österreich ausdrücklich gegen eine - wenn auch derzeit nur angedachte - Änderung aus. Ad Artikel II Ergänzende Forderungen zum Bundespflegegeldgesetz: Gesetzlich verankerte jährliche Valorisierung:<br />
<br />
Durch die jahrelange Nichtvalorisierung der Pflegegelder ist es bereits zu einer starken realen Abwertung der Pflegegeldbeträge gekommen, die in Verbindung mit anderen Kostensteigerungen v.a. am Gesundheitssektor dazu geführt hat, dass Pflege für viele Betroffenen schon jetzt nicht mehr leistbar ist. Durch die im Rahmen<br />
des Budgetbegleitgesetzes 2011 vorgenommene Verschärfung der Anspruchsvoraussetzungen für die Pflegestufen 1 und 2 werden pflegebedürftige Personen zusätzlich massiv belastet. Gefordert wird daher neuerlich, eine indexbezogene regelmäßige Valorisierung der Pflegegelder gesetzlich vorzusehen, um eine weitere Entwertung<br />
Pflegegeldbeträge hintanzuhalten. Die im Rahmen der gegenständlichen Reform zu erzielenden Einsparungen sollten auch durchaus dazu genutzt werden, inhaltliche Verbesserungen zu erreichen. Ad Artikel III Änderung des Bundesbehindertengesetzes: Die Verlängerung der Funktionsperiode von derzeit vier auf fünf Jahre zur Stärkungder Unabhängigkeit des Behindertenanwaltes und die Schaffung einer Vertretungsregelung für allfällige vorübergehende Verhinderungen werden begrüßt.<br />
<br />
<font size="1" color="#000000">(Quelle KOBV-Österreich)</font><br />
<br />
</strong></font>
Einigung zwischen Bund und Ländern KOBV-ÖSTERREICH BEGRÜSST EINRICHTUNG EINES PFLEGEFONDS von am Mon, 28 Mar 2011 07:31:40 GMT:
<font size="2" face="Comic Sans MS" color="#0000FF"><strong>"Die gestrige Einigung zwischen Bund und Ländern zur Errichtung eines Pflegefonds<br />
und der gänzlichen Verlagerung der Pflegegeldkompetenz auf den Bund halte ich für<br />
einen weiteren wichtigen Schritt zur mittelfristigen Absicherung des österreichischen<br />
Pflegevorsorgesystems." erklärte der Präsident des Kriegsopfer- und Behindertenverbandes Österreich, Mag. Michael Svoboda nach Bekanntwerden der Einigung.<br />
<br />
Der Pflegefonds, der bis 2014 mit insgesamt fast 700 Millionen Euro dotiert werden<br />
soll, soll sicherstellen, dass vor allem den Ländern und Gemeinden die wachsenden<br />
Zuschussleistungen für Pflegedienste nicht über den Kopf wachsen und stellt eine<br />
wichtige finanzielle Entlastung und Möglichkeit zur inhaltlichen Verbesserung dar.<br />
Ebenso positiv bewertet Mag. Svoboda die Tatsache, dass das Geld<br />
zweckgebunden für den Pflegebereich verwendet werden muss. Damit könnte auch<br />
erreicht werden, dass die Kostenbeitragsberechnungen für Pflegebedürftige<br />
harmonisiert und transparenter gestaltet werden. Derzeit bestehen ja doch<br />
beträchtliche Unterschiede bei den Kostenbeiträgen in den einzelnen Bundesländern.<br />
Ebenso hält er die Konzentrierung der Pflegegeldkompetenz auf Bundesebene für<br />
begrüßenswert, da damit einerseits Verwaltungskosten eingespart werden können<br />
und andererseits die Rechtssicherheit für die Betroffenen und andererseits die Dauer<br />
der Pflegegeldverfahren, die im Bundesbereich um einiges kürzer ist, beschleunigt wir.<br />
<br />
"Wichtig ist aber auch, dass Sozialminister Hundstorfer angekündigt hat, zur<br />
langfristigen Absicherung des bewährten Pflegevorsorgesystems eine Arbeitsgruppe<br />
einsetzen zu wollen. Dabei wird es auch um längst überfällige Verbesserungen im<br />
Pflegegeldsystem (Stichwort Valorisierung) gehen und vor allem darum, wie die<br />
steigenden Kosten abgedeckt werden können. Der KOBV-Österreich hat sich bereits<br />
mehrmals für die Einführung einer Pflegeversicherung ausgesprochen, jetzt besteht<br />
die Chance dies auch tatsächlich umzusetzen." So Präsident Svoboda abschließend.<br />
<br />
<font size="1" color="#000000">Quelle: KOBV-Wien</font></strong></font>
Elsner zerpflückt auch sein OGH-Urteil von am Sat, 26 Feb 2011 09:42:57 GMT:
<font size="2" face="Courier New"><strong><font color="#ff0000">Wien - Nach der schriftlichen Ausfertigung des Urteils über Ex-Bawag-Chef Helmut Elsner durch den Obersten Gerichtshof (OGH) übt der Verurteilte in einer Presseaussendung, die von seiner Frau Ruth im Namen ihres Mannes verfasst und der APA übermittelt wurde, heftige Urteilskritik.</font>(Quelle gmx.at)<font color="#0000ff"><a href="http://www.gmx.net/themen/oesterreich/finanzen/147akpm-elsner-zerpflueckt-sein-ogh-urteil" target="_blank">Link zur gmx-Seite</a></font></strong></font>.<br />
<br />
<font size="3" face="Courier New" color="#808000"><strong>Ich habe gerade diese Schlagzeile bei gmx.at gelesen, war nicht bei der Gerichtsverhandlung dabei und bin auch nicht ein Befürworter von Elsner, aber ein Frage ist wirklich offen wo sind die Millionen, Geld kann sich nicht auflösen, höchstens den Besitzer wechseln.</strong></font><br />
<br />
<div align="center"><font face="Courier New" color="#ff0000"><strong><font size="4">Wird da wieder was verschwiegen ?<br />
</font></strong></font></div>
<br />
<font size="2" face="Courier New"><strong>maria</strong></font>