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Fidel Casto: Kommunismus funktioniert nicht von am Fri, 10 Sep 2010 13:00:07 +0000:
<p>Fidel Castro hat gegenüber Journalisten zugegeben, dass Kubas kommunistisches System nicht funktioniert. Die Tatsache, dass auf der gebeutelten Karibik-Insel nicht alles im Lot ist, ist kaum eine Neuigkeit. Fidels Bruder Raul Castro, sein Nachfolger in Amt und Würden, hatte Ähnliches bereits zugegeben. Aber die nüchterne Einschätzung des Revolutionsführers von 1959 ist dennoch überraschend, denn damit hat eine Idenitifikationsfigur der kommunistischen Idee, die schon vom Linksparteigründer Oskar Lafontaine hofiert wurde, deren Scheitern entgültig eingestanden. </p>
Bundesverwaltungsgericht: Kinderpornos kein Entlassungsgrund für Beamte von am Fri, 20 Aug 2010 13:15:38 +0000:
<p>Der private Besitz von Kinderpornos kostet Beamte nicht zwangsläufig den Job, wie das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig in seiner unendlichen Weisheit jetzt entschieden hat. Der strafbare Besitz von Kinderpornographie sei ein außerdienstliches Vergehen, dass nicht generell eine Entlassung als Sanktion nach sich ziehen müsse. Eventuell reichten auch Gehaltskürzungen aus. Beamte seien in ihrem Privatleben nicht anders als jeder andere Bürger zu behandeln, betonten die Richter. Damit kann ein Lehrer, der gegen seine Entlassung geklagt hatte, auf eine weitere Karriere hoffen. </p>
NATO befreit Gefangene aus Taliban-Folterknast von am Wed, 18 Aug 2010 22:59:41 +0000:
<p>In Schair Ghasi in der afghanischen Provinz Helmand haben internationale Truppen einen Folterknast der Taliban gestürmt und 27 Geiseln befreit. Einem Tipp folgend habe man ein Gehöft umstellt und sei sofort unter Feuer geraten. Nach dem Tod mehrerer Aufständischer seien dann alle Anwesenden über Lautsprecher zur Aufgabe aufgefordert worden, heißt es von Seiten der Nato. Bei der Durchsuchung des Komplexes wurden dann 27 Gefangene entdeckt, die allesamt medizinischer Versorgung bedurften und Foltermale aufwiesen.</p>
Hessen will keinen durch Verbände getragenen Islamunterricht von am Wed, 18 Aug 2010 22:59:18 +0000:
<p>An hessischen Schulen soll es auf absehbare Zeit keinen Islamunterricht geben. Darauf will die mitregierende FDP drängen. Die Liberalen befürworten zwar grundsätzlich die Idee eines bekenntnisorientierten Religionsunterrichts, sagte FDP-Boss Hahn. Derzeit seien die Hürden aber noch zu hoch. Um dem Gebot der Trennung von Staat und Religion gerecht zu werden, müsste eine Religionsgemeinschaft Träger des Unterrichts sein. Dazu seien die Moslemverbände in Deutschland aber nicht geeignet.</p>
Türkei setzt Chemiewaffen gegen Kurden ein von am Thu, 12 Aug 2010 14:30:27 +0000:
<p>Nach einem Bericht des Hamburger Nachrichtenmagazins Der Spiegel setzt die Türkei im Kampf gegen die kurdische PKK-Bewegung Chemiewaffen ein. Mehrere Gutachten hätten die von Menschenrechtsgruppen vorgelegten Beweise mittlerweile bestätigt. Der türkische Premier Erdogan ließ die Vorwürfe dementieren, tat sie als «PKK-Propaganda» ab. Gehört hat er sie freilich nicht zum ersten Mal. Warum, um alles in der Welt, sollten wir die Türkei in der EU haben wollen?</p>